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STAND: 12/2011
A. Allgemeine Geschaftsbedingungen zum Projektvertrag
1. Geltung der AGB
Fur alle Auftrage an uns gelten die folgenden allgemeinen Geschaftsbedingungen. Entgegenstehende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt.
2. Prasentation
Jegliche, auch teilweise Verwendung von uns mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellter oder uberreichter Arbeiten und Leistungen (Prasentation), seien sie urheberrechtlich geschutzt, oder nicht, bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Das gilt auch fur die Verwendung in geanderter oder bearbeiteter Form und fur die Verwendung der unseren Arbeiten und Leistungen zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Werbemitteln des Auftraggebers keinen Niederschlag gefunden haben. In der Annahme eines Prasentationshonorares liegt keine Zustimmung zur Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen.
3. Abwicklung von Auftragen
3.1 Von uns ubermittelte Besprechungsprotokolle sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht unverzuglich nach Erhalt widerspricht. 3.2 Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel, die wir erstellen oder erstellen lassen, um die nach dem Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben unser Eigentum. Eine Herausgabepflicht besteht nicht. Zur Aufbewahrung sind wir nicht verpflichtet.
4. Auftragserteilung an Dritte
4.1 Wir sind berechtigt, die uns ubertragenen Arbeiten selbst auszufuhren oder Dritte damit zu beauftragen.
4.2 Wir sind berechtigt, Auftrage zur Produktion von Werbemitteln, an deren Erstellung wir vertragsma?ig mitwirken, im Namen des Auftraggebers zu erteilen. Der Auftraggeber erteilt hiermit ausdrucklich entsprechende Vollmacht.
4.3 Wir sind berechtigt, Auftrage an Werbetrager im eigenen Namen und fur eigene Rechnung zu erteilen. Werden Mengenrabatte oder Malstaffeln in Anspruch genommen, erhalt der Auftraggeber bei Nichterfullung der Rabatt- oder Staffelvoraussetzungen eine Nachbelastung, die sofort fallig wird. Fur mangelhafte Leistung der Werbetrager haften wir nicht.
5. Lieferung, Lieferfristen
5.1 Unsere Lieferverpflichtungen sind erfullt, sobald die Arbeiten und Leistungen von uns zur Versendung gebracht sind. Das Risiko der Ubermittlung (z.B. Beschadigung, Verlust, Verzogerung), gleich mit welchem Medium ubermittelt wird, tragt der Auftraggeber.
5.2 Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben) ordnungsgema? erfullt hat.
5.3 Von uns zur Verfugung gestellte Vorlagen und Entwurfe sind nach Farbe, Bild- oder Tongestaltung erst dann verbindlich, wenn ihre entsprechende Realisierungsmoglichkeit schriftlich von uns bestatigt wird.
5.4 Wettbewerbsrechtliche und sonstige rechtliche Uberprufungen sind nur dann unsere Aufgabe, wenn dies ausdrucklich vereinbart ist.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Vereinbarte Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils geltende Umsatzsteuer hinzukommt. Kunstersozialabgabe, Zolle oder sonstige, auch nachtraglich entstehende Abgaben werden an den Auftraggeber weiterberechnet.
6.2 Bei Werbemittlung sind die jeweils gultigen Listenpreise der Werbetrager am Erscheinungstag verbindlich.
6.3 Unsere Rechnungen sind 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fallig.
6.4 Bis zur vollstandigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen, behalten wir uns das Eigentum an allen uberlassenen Unterlagen und Gegenstanden vor. Rechte an unseren Leistungen, insbesondere urheberechtliche Nutzungsrechte, gehen erst mit vollstandiger Bezahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen auf den Auftraggeber uber.
7. Nutzungsrechte
7.1 Wir werden unserem Auftraggeber mit Ausgleich samtlicher, den Auftrag betreffender, Rechnungen alle fur die Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang ubertragen, wie dies fur den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den fur uns erkennbaren Umstanden des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfullen wir unsere Verpflichtung durch Einraumung nicht ausschlie?licher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland fur die Einsatzdauer des Werbemittels. Jede daruber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf unserer Zustimmung.
7.2 Ziehen wir zur Vertragserfullung Dritte heran, werden wir deren Nutzungsrechte im Umfang der Ziffer 7.1 erwerben und dementsprechend dem Auftraggeber ubertragen.
8. Gewahrleistung, Haftung
8.1 Von uns gelieferte Arbeiten und Leistungen hat der Auftraggeber unverzuglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu uberprufen und Mangel unverzuglich nach Entdeckung zu rugen. Unterbleibt die unverzugliche Uberprufung oder Mangelanzeige, bestehen keine Anspruche des Auftraggebers.
8.2 Der Auftraggeber ubernimmt mit der Freigabe der Arbeiten die Verantwortung fur die Richtigkeit von Bild und Text. Soweit wir auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haften wir nicht fur die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
Die Freigabe von Produktion und Veroffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an uns, stellt er uns von der Haftung frei.
8.3 Bei Vorliegen von Mangeln steht uns das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb angemessener Zeit zu.
8.4 Schadensersatzanspruche jeder Art sind ausgeschlossen, wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfullungsgehilfen leicht fahrlassig gehandelt haben. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Falle ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schaden beschrankt. Gegenuber Unternehmern haften wir fur Schadensersatzanspruche jeder Art ferner nicht bei grob fahrlassiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfullungsgehilfen. Schadensersatzanspruche jeder Art gegenuber Unternehmern sind auf den Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schaden beschrankt.
9. Gerichtsstand, anwendbares Recht
9.1 Ist der Auftraggeber Kaufmann, so ist das fur unseren Sitz zustandige Gericht als Gerichtsstand fur alle Streitigkeiten vereinbart.
9.2 Es gilt deutsches Recht.
B. Allgemeine Geschaftsbedingungen fur den Bezug von Leistungen
1. Geltung der AGB
1.1 Auftrage fur den Bezug von Leistungen erteilen wir ausschlie?lich nach Ma?gabe dieser allgemeinen Geschaftsbedingungen. Durch die Annahme eines Auftrages erklart der Auftragnehmer sein Einverstandnis mit diesen Bedingungen. Wird unser Auftrag vom Auftragnehmer abweichend von unseren Bedingungen bestatigt, so gelten auch dann nur unsere Bedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrucklich schriftlich anerkannt sind. Will der Auftragnehmer zu seinen Bedingungen abschlie?en, hat er uns in einem gesonderten Schreiben darauf ausdrucklich hinzuweisen. Fur diesen Fall behalten wir uns vor, den Auftrag zuruckzuziehen. Unsere Bedingungen gelten auch fur kunftige Geschafte, selbst wenn wir nicht ausdrucklich darauf Bezug nehmen, sofern sie nur einmal mit dem Auftragnehmer verbindlich vereinbart waren.
1.2 Unsere AGB gelten, gleichgultig, ob wir den Auftrag in eigenem oder fremden Namen erteilen.
2. Auftragsabwicklung
2.1 Lieferung und Leistung des Auftragnehmers muss dem Stand der Technik und von uns vorgelegten Mustern, Modellen und sonstigen Vorlagen entsprechen.
2.2 Soweit nichts anderes vereinbart, sind die von uns angegebenen Liefertermine verbindlich. Uber Verzogerungen in der Auftragsabwicklung sind wir unverzuglich zu unterrichten.
2.3 Der Auftragnehmer hat die von ihm zu erbringenden Lieferungen und Leistungen auf seine Kosten und Gefahr an die von uns angegebene Lieferanschrift - sonst an unseren Sitz - zu ubermitteln.
2.4 Kostenvoranschlage des Auftragnehmers sind verbindlich.
3. Auftragsanderungen
Anderungen oder Erganzungen des Auftrags sind dem Auftragnehmer nur zu verguten, wenn sie einen Mehraufwand erfordern und der Auftragnehmer uns die Mehrkosten unverzuglich schriftlich angekundigt hat.
4. Abnahme
Die Abnahme erfolgt mit Ingebrauchnahme des Werkes, sonst, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung abgelehnt wird.
5. Mangelruge
Ist eine Mangelruge unverzuglich vorzunehmen, so erfolgt sie rechtzeitig, wenn die Mangelanzeige innerhalb von zehn Tagen an den Auftragnehmer abgesandt wird.
6. Nachbesserung
Bei Vorliegen eines Mangels gilt ein Nachbesserungsanspruch als vereinbart, den wir nach unserer Wahl geltend machen konnen.
7. Fristsetzungen Soweit zur Geltendmachung von Erfullungs-, Nachbesserungs-, Mangelbeseitigungs- oder Gewahrleistungsanspruchen jeder Art dem Auftragnehmer eine Frist zu setzen ist, konnen wir diese so bemessen, da? wir den Auftrag bei Nichteinhaltung der Frist noch anderweitig vergeben und Anschlu?termine einhalten konnen. 8. Gewahrleistungsfrist
Die Gewahrleistungsfrist betragt 12 Monate.
9. Sonderbedingungen fur einzelne Vertrage
9.1 Art Buying/Fotografen9.1.1 Der Auftragnehmer hat die vereinbarte Leistung personlich zu erbringen.
9.1.2 Wir sind berechtigt, dem Auftragnehmer Hilfskrafte, Models, Requisiten, technische Effekte und den Aufnahmeort vorzuschreiben. Soweit durch derartige Vorschriften nach Auftragserteilung Mehrkosten entstehen, werden diese nach Abstimmung mit uns von uns getragen.
9.1.3 Soweit nichts anderes vereinbart umfa?t die vereinbarte Vergutung alle im Zusammenhang mit dem Auftrag anfallenden Kosten, insbesondere die Vergutung fur Hilfskrafte, Modells, Requisiten, Verbrauchsmaterial, technische Effekte, Locations sowie Reise- und Ubernachtungskosten. Die entsprechenden Vertrage schlie?t der Auftragnehmer in eigenem Namen und fur eigene Rechnung. Die Abrechnung erfolgt, soweit kein Festpreis vereinbart ist, unter Vorlage der Belege.
9.1.4 Der Auftragnehmer ist verpflichtet, von Modellen und anderen Rechtsinhabern einen ihm vom Auftraggeber vorgelegten Revers unterzeichnen zu lassen, der die Veroffentlichung der Abbildungen fur Werbezwecke in dem dem Auftragnehmer mitgeteilten Umfang der Werbema?nahme gewahrleistet und Unterlassungs-, Vergutungs- oder Schadensersatzanspruche wegen des Rechts am eigenen Bild, Urheberrechten und sonstiger Rechte gegenuber dem Auftraggeber oder dessen Kunden ausschlie?t.9.1.5 Vereinbarungen mit Dritten in unserem oder unseres Kunden Namen bedurfen der vorherigen Zustimmung durch uns oder durch unseren Kunden.
9.2 Printproduktion/Reinzeichnung
9.2.1 Vor Fertigungsbeginn sind uns Andrucke, Nullmuster, Anspritzungen etc. vorzulegen. Mit der Produktion darf erst begonnen werden, wenn diese Vorlagen von uns schriftlich freigegeben sind. Freigegebene Vorlagen sind verbindlich.
9.2.2 Nach Produktionsbeginn sind uns unverzuglich Ausfallmuster zu ubergeben. Soweit nichts anderes vereinbart, darf die Auslieferung erst nach unserer schriftlichen Freigabe der Ausfallmuster erfolgen.
9.2.3 Uberlieferungen von mehr als 10 % mussen wir nicht annehmen.
9.2.4 Drucktechnische Zwischenergebnisse, insbesondere Lithos, auch in elektronischer Form, sind mit der vereinbarten Vergutung abgegolten und uns nach Beendigung des Auftrages zu Eigentum und Nutzung zu uberlassen.
9.2.5 Sind die von uns zur Verfugung gestellten Vorlagen oder Daten zur Auftragsabwicklung unbrauchbar oder weisen sie offensichtliche Fehler auf, ist der Auftragnehmer verpflichtet uns daruber unverzuglich, in jedem Fall vor Druckbeginn, zu unterrichten.
9.2.6 Der Auftragnehmer ist nach Auftragsende verpflichtet, Daten oder andere drucktechnische Zwischenerzeugnisse fur die Dauer von 12 Monaten zu archivieren. Ein Vergutungsanspruch dafur besteht nicht.
10. Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer ubertragt uns oder unserem Kunden alle fur die werbliche Verwertung des Auftragsergebnisses erforderlichen, bei ihm oder bei von ihm beauftragten Dritten mit der Erstellung des Werks entstehenden oder zu dessen Verwertung erforderlichen, bereits bestehenden Nutzungs-, Verwertungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Schutzrechte inhaltlich, zeitlich und ortlich unbeschrankt zur ausschlie?lichen Nutzung und Verwertung, sofern nichts anderes vereinbart ist.Die Rechteubertragung erfolgt mit Ubergabe des Arbeitsergebnisses. Die Ubertragung umfa?t insbesondere die Rechte zur Vervielfaltigung, Verbreitung, Vorfuhrung, Sendung, Wiedergabe durch Bild- oder Tontrager, sowie der Bearbeitung, einschlie?lich der Ubersetzung und der Synchronisation. Sie umfa?t alle bekannten Wiedergabeverfahren, insbesondere die Verwertung im Internet oder vergleichbaren Systemen.Die Ubertragung hat ohne Anspruch auf Urheberbenennung zu erfolgen. Wir sind berechtigt, die uns ubertragenen Rechte ganz oder teilweise auf einen Kunden weiterzuubertragen, mit dem diesbezugliche Vereinbarungen im Zeitpunkt der Auftragserteilung bestehen.
11. Rechte Dritter
Der Auftragnehmer steht dafur ein, da? die Verwendung seiner Leistungen Rechte Dritter, insbesondere Personlichkeits- oder Markenrechte nicht verletzt. Auf unser Verlangen hat er geeignete Nachweise vorzulegen.
12. Eigentum an Arbeitsunterlagen
12.1 An den uns ubertragenen Nutzungsrechten zugrundeliegenden Arbeitsergebnissen, Vorlagen und Originalen, insbesondere Druckvorlagen, Originalfotos, Negativmaterial, Illustrationen, Filme, Datentrager erwerben wir zeitlich unbefristetes Eigentum mit Zahlung der vereinbarten Vergutung. Soweit sich diese Arbeitsergebnisse im Besitz des Auftragnehmers befinden, sind sie von diesem zu verwahren und auf Verlangen auf seine Kosten und Gefahr an uns zu ubermitteln.
12.2 Arbeitsunterlagen oder andere Gegenstande, die der Auftragnehmer von uns oder Dritten zur Durchfuhrung des Auftrages erhalt, sind von ihm zu verwahren und auf Verlangen auf seine Kosten und Gefahr uns zu ubermitteln. Ein Zuruckbehaltungsrecht besteht nicht.
13. Datenschutz
Alle dem Auftragnehmer im Zusammenhang mit der Durchfuhrung des Auftrags zuganglich gemachten Unterlagen und Informationen sind - auch nach Beendigung des Auftrages - streng vertraulich zu behandeln und durfen Dritten nicht zuganglich gemacht werden.Bei Einschaltung Dritter zur Auftragsabwicklung sind diese entsprechend zu verpflichten.
14. Gerichtsstand, anwendbares Recht
14.1 Ist der Auftragnehmer Kaufmann, so ist das fur unseren Sitz zustandige Gericht fur alle Streitigkeiten als Gerichtsstand vereinbart.
14.2 Es gilt deutsches Recht.
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September 2013, Internet Seite www.magnatreisen.de
März 2014, Internet Shop
www.persan-naturprodukte.de.
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Aussenwerbung.

Persan Naturheilkunde Zentrum.
April 2014

Ausstellung
von Maria Drozdetskaya
in St. Petersburg.

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